Förderungen für Bad Schwalbach in 2020

Hilfe aus dem Corona-Sondervermögen des Landes kommt direkt im Rheingau-Taunus und in Bad Schwalbach an:

Um Liquiditätsengpässe abzufedern, hat das Land seit Beginn der Krise Unterstützung für hessische Unternehmen in Höhe von insgesamt 6,6 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen, Darlehen, Bürgschaften und steuerlichen Erleichterungen bereitgestellt. Die Hilfe kommt vor Ort an. 2 Beispiele:

Soforthilfen:

Es wurden über 1 Mrd. Euro in Hessen ausbezahlt. In den Rheingau-Taunus flossen davon 33,4 Millionen Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse. Es wurden über 4.600 Anträge positiv beschieden.

Hessen-Mikroliquidität:

Zinsgünstige Darlehen für kleine Betriebe bis 50 Beschäftigte, keine banküblichen Sicherheiten. Es wurden bisher über 5 Millionen Euro an 169 Betriebe im Rheingau-Taunus ausgezahlt.

Schutzschirm:

Alle Kommunen werden aus dem Schutzschirm entlassen, auch Bad Schwalbach. Damit sind die Landesmittel in Höhe von 11,7 Millionen Euro, die Bad Schwalbach aus dem Schutzschirm-Programm erhalten hat, sicher.

Hessenkasse:

Bad Schwalbach wird mit 4 Millionen Euro entschuldet. Damit die Kommune den Eigenanteil leichter erbringen kann, gibt es Teilstundungen.

Zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle hat das Land den Kommunen Anfang Oktober 1,2 Milliarden Euro an Hilfen überwiesen. An die 17 Städte und Gemeinden im Rheingau-Taunus sind 15,66 Millionen Euro geflossen, davon 398.222 Euro nach Bad Schwalbach.

Das Frauenhaus Bad Schwalbach erhält zusätzlich zu der jährlichen Förderung von 80.000 Euro Mittel, um coronabedingte Zusatzkosten aufzufangen, sowie für den Aufbau einer Onlineberatung.

Die Caritas-Tafel Bad Schwalbach/Taunusstein hat vom Land eine Corona-Soforthilfe von 25.691 Euro erhalten.

Das Land senkt die Beförsterungskosten für die Kommunen, die von Hessen Forst betreut werden, wie Bad Schwalbach. Durchschnittlich sinken dadurch die Kosten pro Kommune um ca. 10.000 Euro pro Jahr.

Für die Anschaffung von Luftfiltern für schwer zu lüftende Räume in Schulen stellt das Land den Schulträgern, darunter dem Rheingau-Taunus, insgesamt 10 Millionen Euro bereit. Das Gleiche gilt für die 10,8 Millionen Euro, die für zusätzliche Busse für den Schülertransport bereitstehen.

Das Land stellt Schutzausstattung für die Pflegeheime, Pflegedienste, Behinderteneinrichtungen, Rettungsdienste und Kliniken im Kreis zur Verfügung.

Das Land bietet Erzieher/innen, Lehrkräften, Personal in Pflegeheim eine freiwillige, anlasslose Corona-Testung an und zahlt diese.

Die Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen im Rheingau-Taunus wurden vom Land mit 303 Tablets ausgestattet.

Digitalpakt Schule:

Für die Schulen im Rheingau-Taunus stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von gut 10 Millionen Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen zur Verfügung. Bisher wurden davon nur 150.000 Euro abgerufen.
Aus dem Sofortausstattungsprogramm, mit dem der Digitalpakt Schule aufgestockt wurde, steht dem Rheingau-Taunus-Kreis 1 Million Euro für die Beschaffung von digitalen Endgeräten für bedürftige Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.

Hessisches Kommunal-Investitionsprogramm (KIP I und KIP II):

Bad Schwalbach nutzt das Landesprogramm rege. Die Stadt hat in KIP I ein Förderkontingent von 1,288 Millionen Euro, das zu 97,74 Prozent ausgeschöpft ist. 23 Maßnahmen wurden als förderfähig anerkannt und werden umgesetzt:
Erneuerung der Fenster/Türen im Kurhaus, Dämmung der Geschossdecke in der Loggia, Umrüstung der Beleuchtung im Röthelbachtal, Neueindeckung des historischen Golfhauses, neue WC-Anlage im Bereich des Wohnmobilstellplatzes auf dem ehemaligen Gärtnereigelände
energetische Sanierungsmaßnahmen Rathaus, Bürgerhäuser Fischbach, Ramschied, Hettenhain, Adolfseck, Lindschied, Bauhof-/Vereinsgebäude, Kitas Sausewind, Sternschnuppe. Erneuerung Straßenbeleuchtung in LED im gesamten Stadtgebiet.
Anschaffung Elektrofahrzeug und Ladestation für Freibad
Sanierung Pflaster Schmidtbergplatz Schulbusparkplatz.
Pauschalmittel für Jugendzentrum, Kitas, Friedhof, Rathaus, Freibad: für Einrichtungsgegenstände, Spielgeräte.
Sanierung von feld-/forstwirtschaftlichen Wegen Fischbach und Langenseifen, Erneuerung Hinweisbeschilderung Kernstadt.
Hinzu kommt, dass der Kreis aus seinem Förderkontingent 2,55 Millionen Euro für Abriss und Neubau der Turnhalle an der Wiedbachschule verwendet. Bad Schwalbach profitiert somit doppelt vom neuen Programm. Es werden KIP-Mittel in Höhe von 3,838 Millionen Euro im Stadtgebiet investiert.

Kommunaler Finanzausgleich:

Die Zuweisung des Landes für Bad Schwalbach erreicht 2020 den Rekordwert von 7.007.998 Euro, dies ist 1 Mio. Euro mehr als Vorjahr.

Neuer Landesentwicklungsplan:

Der Entwurf sieht vor, dass Bad Schwalbach Mittelzentrum Plus im ländlichen Raum bleibt, was von entscheidender, positiver Auswirkung für die künftige Mittelzuweisung durch das Land ist.

Landesausgleichsstock:

Bad Schwalbach hat 2020 eine Zuweisung der Landesregierung von 3.000.000 Euro aus dem
Landesausgleichsstock zur Reduzierung der Liquiditätskredite des Eigenbetriebs Staatsbad erhalten. Dies verbessert die Haushaltssituation entscheidend.

Sanierungsprogramm Landesstraßen:

Die L 3374 Wisperstraße/Langenseifen wurde mit Landesmitteln von 1,35 Mio. Euro saniert.
Das Programm wird bis 2025 fortgeschrieben. Für den Rheingau-Taunus ist ein Investitionsvolumen von 45,06 Mio. Euro vorgesehen. Es werden 40 Maßnahmen neu in das Programm aufgenommen.

Dorfentwicklung:

In Bad Schwalbach, wo die Dorfentwicklung noch bis 2022 durchgeführt wird, sind bisher mit Fördermitteln des Landes in Höhe von 577.000 Euro 13 Projekte der Stadt wie die Neugestaltung der Dorfplätze in Heimbach, Lindschied, Fischbach und Hettenhain sowie 11 private Vorhaben auf den Weg gebracht worden.

LEADER:

Vier weitere Projekte werden im Zuge der Regionalentwicklung mit Landesmitteln gefördert: Halle Taunusbühne, Waldbadepfad Bad Schwalbach, Kulturbühne Kurpark Förderverein Landesgartenschau, Sanierung Golfhaus

Digitales Rathaus (Digitalisierung der kommunalen Verwaltungen):

Zur Digitalisierung der Kommunalverwaltung hat Bad Schwalbach 30.383 Euro aus dem Landesprogramm „Starke Heimat“ erhalten.

Extremwetterrichtlinie Wald:

Das Land hat als Hilfe für Aufräumarbeiten und Aufforstung 14.247 Euro bereitgestellt.

Feuerwehrhaus Hettenhain:

Das Land fördert mit 328.000 Euro den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hettenhain (zuvor wurden bereits die neuen Feuerwehrhäuser Langenseifen und Ramschied unterstützt). Die außergewöhnlich hohe Fördersumme ist der Bedeutung des Vorhabens angemessen. Denn es entsteht nicht nur ein neues Zuhause für die örtliche Wehr, sondern auch Raum für Fahrzeuge, die für den überörtlichen Brand- und Katastrophenschutz benötigt werden

Freiwillige Feuerwehr Bad Schwalbach:

Die Wehr ist mit einem neuen Katastrophenlöschfahrzeug ausgestattet worden, das Bund und Land finanziert haben.
Sie hat vom Land einen neuen Abrollbehälter Starkregen (Wert 160.000 Euro) erhalten. Der Behälter wird nicht nur in der Kreisstadt, sondern bei Bedarf auch darüber hinaus in der Region zum Einsatz kommen. Mit dieser Sonderausstattung können die Folgen von Starkregenereignissen effektiver bekämpft werden.

Sportanlage Heimbachtal:

Das Land hat die Sanierung der Anlage/Kunstrasen mit 50.000 Euro unterstützt.

1. FC Hettenhain:

Das Land hat die Erneuerung der Flutlichtanlage/Umstellung auf LED-Technik mit 7.000 Euro bezuschusst.

Familienzentrum Spatzennest:

Es wird aus dem Landesprogramm für Familienzentren jährlich mit dem Höchbetrag von 13.000 Euro unterstützt.

Museum:

Dem Kur-Stadt-Apothekenmuseum Bad Schwalbach ist vom Land die Auszeichnung „Museum des Monats“ verliehen worden. Das Land hat Mittel für den Umbau zur Verfügung gestellt.

Stadtbücherei Bad Schwalbach:

Für den Anschluss an die Onleihe und die Aktualisierung des Medienbestands hat das Land 9.514 Euro bereitgestellt.

Vereine:

Das Land hat die Vereinsarbeit in Bad Schwalbach vielfältig unterstützt. So wurden unter anderem für folgende Vereine und Projekte Lottomittel bewilligt: Kneipp-Verein, Ökumenischer Hospizverein Bad Schwalbach/Schlangenbad, Imkerverein, Black Sheep Gospel Choir, Pro Eisbahn, Kinder von Tschernobyl, Rheingau-Taunus-Gala Opera Piccola, Konzert „Seidenstraße meets Bäderstraße“

Landeswettbewerb „Plastikvermeidung:

Zwei Bad Schwalbacher Schulen – die Janusz-Korczak-Schule und die Wiedbachschule – gehören zu den Gewinnern des Wettbewers und haben ein Preisgeld von je 500 Euro erhalten.

*Hinweis: Die Zahlen wurden teilweise für die Grafik thematisch zusammengefasst.